Archiv für Sicherheit/Ordnung
Mehrweg und Einweg bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 30.04.13 Anfrage Die Stadtverwaltung berichtet dem Gemeinderat: 1) Wie wird §9 (4) der Polizeiverordnung auf seine Einhaltung überwacht? 2) Wie viele Verstöße wurden im Jahr 2012 festgestellt und wie viele Ordnungsgelder erhoben? 3) Gibt … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2013 | Schlagwörter: Sicherheit/OrdnungParkraumbewirtschaftung in der Oststadt
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 12.03.13 Antrag Der Gemeinderat beschließt: Die Verwaltung wird damit beauftragt, die Parkraumbewirtschaftung in der Oststadt auf die Bereiche zwischen Werderstraße und Otto-Beck-Straße auszuweiten. Begründung: In der Diskussion um die Erweiterung der INTER-Versicherung wurde deutlich, … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2013 | Schlagwörter: Bürgerbeteiligung/Stadtteilorientierung, Sicherheit/Ordnung, VerkehrAus bleibt aus!
GRÜNE gegen Videoüberwachung an Mannheimer Schulen Die GRÜNEN im Gemeinderat sprechen sich weiterhin gegen die Wiedereinführung der Videoüberwachung an Schulen aus, wie sie aktuell wieder einmal von der CDU gefordert wird. Stadtrat Mathias Meder, GRÜNER Sprecher für Sicherheit und Ordnung: … Weiterlesen
| Kategorien: Pressemitteilungen | Schlagwörter: Sicherheit/OrdnungKameras verhindern keine Straftat
GRÜNE genervt von populistischer Forderung der CDU Bündnis 90/ Die Grünen im Gemeinderat weisen die Forderung der CDU nach mehr Videoüberwachung entschieden zurück. Weder der Fall in Bonn noch die aktuelle Kriminalitätsstatistik bieten eine Grundlage für diese Forderung. Stadtrat Mathias … Weiterlesen
| Kategorien: Pressemitteilungen | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung
