Archiv für Sicherheit/Ordnung

Frauennachttaxi unbürokratisch fortsetzen

GRÜNE stellen Antrag für Budgeterhöhung und Konzept Die Fraktion der GRÜNEN im Gemeinderat beantragt die Fortsetzung des Frauennachttaxis in 2021 im Rahmen des bisherigen Konzepts und im Um-fang des gleichen Budgets wie zuletzt 2020. „Mit Blick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen … Weiterlesen

01.02.2021

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Frauennachttaxi: Finanzierung 2021 und Konzept für Weiterführung 2022ff

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 02.02.2021 Der Gemeinderat beschließt: Das Frauennachttaxi wird im Jahre 2021 im Rahmen des bisherigen Konzepts und im Umfang des gleichen Budgets wie zuletzt 2020 (275.000 €) fortgesetzt. Mit Blick auf die HH-Beratungen für 2022 … Weiterlesen

27.01.2021

| Kategorien: Anträge 2021 | Schlagwörter: , ,

Kampagne „Stoppt Zwangs- und Armutsprostitution“

Antrag zur Sitzung zur Sitzung des Gemeinderats am 15.12.2020 Der Gemeinderat beschließt: Die Stadtverwaltung berichtet über die Kampagne „Stoppt Zwangs- und Armutsprostitution“ der Stadt Stuttgart. Es wird geprüft, wie eine solche Kampagne in Mannheim umgesetzt werden kann und es werden … Weiterlesen

15.12.2020

| Kategorien: Anträge 2020 | Schlagwörter: , ,

Satzungsänderung für genehmigungsfreie Nutzung von Straßenkreide

Antrag Der Gemeinderat beschließt: In der Satzung der Stadt Mannheim über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen wird § 5 Erlaubnisfreiheit, Absatz 2 wie folgt ergänzt: -Keiner Sondernutzungserlaubnis bedürfen weiterhin folgende Nutzungen: (…) Das Zeichnen oder Schreiben mit wasserlöslicher Straßenkreide, sofern dieses … Weiterlesen

19.11.2020

| Kategorien: Anträge 2020 | Schlagwörter: ,

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