Archiv für Sicherheit/Ordnung

Parkraumüberwachung: Klarheit schaffen

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 26.10.2021 Die Verwaltung stellt folgende Daten schriftlich zur Auswertung zur Verfügung: Welche Verstöße wurden 2019 und 2020 wie geahndet? Zur Auswertung bitten wir um folgende Daten: Tatbestandsnummer laut Bußgeldkatalog genaue Datums- und Zeitangabe des … Weiterlesen

12.10.2021

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Sachstand Umsetzung „Erlass zur Überwachung und Sanktionierung von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr“

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 26.10.2021 Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat schriftlich: In welcher Form, in welchem Zeitlauf und in welchen Stadtteilen wird seitens der Ordnungsbehörde der „Erlass zur Überwachung und Sanktionierung von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr“ des Verkehrsministeriums … Weiterlesen

12.10.2021

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Rechtliche Rahmenbedingungen für den Einsatz von Lärmblitzer

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 26.10.2021 Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat schriftlich: Welche gesetzlichen Grundlagen fehlen, um sogenannte Lärmblitzer einzusetzen? Begründung Lärmblitzer können die Lärmbelästigung durch sog. Poser, frisierte Fahrzeuge oder „rollende Diskotheken“ eindämmen helfen. Nach unseren Informationen fehlt … Weiterlesen

12.10.2021

| Kategorien: Anfragen 2021 | Schlagwörter: , ,

Poserszene – Verkehrslärm für Anwohner*innen reduzieren.

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 27.07.2021 Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: In welchen Stadtteilen bzw. an welchen Örtlichkeiten bestehen im Moment Probleme mit der Poserszene? Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung konkret, um Lärm durch Autos und Motorräder an der … Weiterlesen

26.07.2021

| Kategorien: Anfragen 2021 | Schlagwörter: , ,

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