Archiv für Sicherheit/Ordnung

Spielen ohne Qualm und Kippen

GRÜNER Erfolg: Rauchen auf Spielplätzen wird verboten Im Zuge der Überarbeitung der Polizeiverordnung wird das von der GRÜNEN Fraktion geforderte Rauchverbot auf Kinderspielplätzen umgesetzt. Dies ist eine wichtige Maßnahme zum Schutz von Kindern. Stadträtin Isabel Dehmelt, sicherheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN … Weiterlesen

26.07.2018 | Kategorien: Pressemitteilungen | Schlagwörter: , ,

Betreten von öffentlichen Rasenflächen

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 24.07.18, TOP 8 Antrag Der Gemeinderat beschließt: Das Betreten von öffentlichen Rasenflächen in städtischen Grün- und Freizeitanlagen wird grundsätzlich erlaubt. Untersagt wird ausschließlich das Betreten und die gegenständliche Inanspruchnahme von städtischen Schmuckanlagen. Die Polizeiverordnung … Weiterlesen

24.07.2018 | Kategorien: Anträge 2018 | Schlagwörter: , , ,

Aufklärungskampagne Gehwegparken

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 24.07.18 Antrag Der Gemeinderat beschließt: Um Gehwege wieder nach jahrzehntelanger Duldung die ihnen zugedachte Funktion zurückzugeben, erstellt die Verwaltung einen Informationsflyer und Plakate um auf die eigentliche Gesetzeslage in einer ersten Phase hinzuweisen. Begründung … Weiterlesen

24.07.2018 | Kategorien: Anträge 2018 | Schlagwörter: ,

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