Archiv für Sicherheit/Ordnung
Sondernutzungsgebühren E-Scooter
Antrag zu den Etatberatungen 2024 Der Gemeinderat beschließt: Die Stadt Mannheim erhebt für die Nutzung des öffentlichen Raumes durch E-Scooter je Fahrzeug und Jahr 50 Euro. Geplante Einnahmen: 2024: 02025: 125.000€2026: 125.000€2027: 125.000€ Begründung: Die neue Rechtslage ermöglicht mittlerweile die … Weiterlesen
| Kategorien: Etatanträge 2024 | Schlagwörter: Etat 2024, Sicherheit/OrdnungMaßnahmen zur Verbesserung der Situation Südliche Platzhälfte Alter Meßplatz
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 14.11.2023 Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Soziales: Begründung Die südliche Platzhälfte Alter Messplatz wurde in den vergangenen Jahren zunächst durch das Einraumhaus und später … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2023 | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung, Soziales/Gesundheit, StadtentwicklungAktuelle Sicherheitslage in Mannheim
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 14.11.2023 Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung: BegründungIn der Vorlage V668/2023 begründet die Verwaltung die Erforderlichkeit einer Waffenverbotszone mit dem Anstieg von Straftaten im Innenstadtbereich.Wir … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2023 | Schlagwörter: Sicherheit, Sicherheit/OrdnungSichere Schulwege an der Rheinaugrundschule
Vorschläge der Verwaltung für die Verbesserung der Verkehrssituation vor der Rheinaugrundschule für die GRÜNE Fraktion nicht ausreichend. Im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung stand in der letzten Woche ein Antrag der GRÜNEN Fraktion auf der Tagesordnung, in welchem wir ein … Weiterlesen
| Kategorien: Pressemitteilungen | Schlagwörter: Schule, Schulstraße, Sicherheit/Ordnung, Verkehr
