Archiv für Sicherheit/Ordnung

Verstöße gegen die Anleinpflicht für Hunde

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 25.09.18 Anfrage Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: 1. Wie wird die Anleinpflicht umgesetzt? Wie wird bei Verstößen vorgegangen? Gibt es zuerst eine Verwarnung? Wie hoch sind die Bußgelder und wie steigern sie sich bei … Weiterlesen

31.08.2018 | Kategorien: Anfragen 2018 | Schlagwörter:

Spielen ohne Qualm und Kippen

GRÜNER Erfolg: Rauchen auf Spielplätzen wird verboten Im Zuge der Überarbeitung der Polizeiverordnung wird das von der GRÜNEN Fraktion geforderte Rauchverbot auf Kinderspielplätzen umgesetzt. Dies ist eine wichtige Maßnahme zum Schutz von Kindern. Stadträtin Isabel Dehmelt, sicherheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN … Weiterlesen

26.07.2018 | Kategorien: Pressemitteilungen | Schlagwörter: , ,

Betreten von öffentlichen Rasenflächen

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 24.07.18, TOP 8 Antrag Der Gemeinderat beschließt: Das Betreten von öffentlichen Rasenflächen in städtischen Grün- und Freizeitanlagen wird grundsätzlich erlaubt. Untersagt wird ausschließlich das Betreten und die gegenständliche Inanspruchnahme von städtischen Schmuckanlagen. Die Polizeiverordnung … Weiterlesen

24.07.2018 | Kategorien: Anträge 2018 | Schlagwörter: , , ,

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