Melis Sekmen und Dirk Grunert leiten zukünftig GRÜNE Fraktion
Stefanie Heß als Neustadträtin in Fraktionsvorstand gewählt
Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion hat auf ihrer Fraktionsklausur Dirk Grunert und Melis Sekmen zu gleichberechtigen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Stefanie Heß komplettiert als Stellvertreterin den neuen, zukünftig dreiköpfigen Vorstand.
Die zwölf Mitglieder der zukünftigen Fraktion
Drohungen mit rechtsradikalem Hintergrund
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 09.07.19
Anfrage
Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat:
1. Wie wird verfahren, wenn Drohungen und Beleidigungen mit rechtsradikalem Hintergrund angezeigt werden? An welche Behörden werden diese weitergeleitet (z.B. Verfassungsschutz oder BKA)?
2. Wie wird mit Online-Straftaten verfahren? Erfolgt die
Rad- und Fußverkehrsbrücke Mannheim-Ludwigshafen
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 09.07.19
Antrag
Der Gemeinderat beschließt:
Die Verwaltung legt zeitnah ein erstes Konzept und eine Kosten-Einschätzung für den Bau einer Rad- und Fußverkehrsbrücke Mannheim–Ludwigshafen vor.
Begründung
Um den bevorstehenden Verkehrsproblemen durch den Hochstraßenabriss und den Stadt-straßenumbau der Stadt
Poser und Raser stoppen – Verkehrsversuch
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 09.07.19
Antrag
Der Gemeinderat beschließt:
Fressgasse und Kunststraße werden im Rahmen eines vorläufig zeitlich bis Oktober 2019
begrenzten Verkehrsversuchs ab sofort von 22 bis 5 Uhr früh gesperrt. Die Parkhäuser werden dabei zugänglich gehalten und Anlieger erhalten entsprechende Ausnahmeerlaubnisse. Danach
