Poller zur Sicherung des Rad- und Fußverkehrs am Friedrichsring
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 09.07.19
Antrag
Der Gemeinderat beschließt:
Der Rad- und Fußweg sowie das Wiesenstück am Friedrichsring/OEG-Citybeach und in der Verlängerung am Ring Richtung Gewerkschaftshaus werden durch bauliche Maßnahmen (Poller o.ä.) gesichert. Bis zur baulichen Lösung werden Kontrollen und Abschleppmaßnahmen durchgeführt
Wer macht was in der GRÜNEN Fraktion?
GRÜNE verteilen auf Fraktionsklausur Aufgaben neu
Auf ihrer Fraktionsklausur am vergangenen Wochenende hat die neu gewählte Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN ihren Fraktionsvorstand bestimmt und die fachpolitischen und stadtteilpolitischen Zuständigkeiten vergeben.
Zu gleichberechtigten Fraktionsvorsitzenden wurden Dirk Grunert
Melis Sekmen und Dirk Grunert leiten zukünftig GRÜNE Fraktion
Stefanie Heß als Neustadträtin in Fraktionsvorstand gewählt
Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion hat auf ihrer Fraktionsklausur Dirk Grunert und Melis Sekmen zu gleichberechtigen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Stefanie Heß komplettiert als Stellvertreterin den neuen, zukünftig dreiköpfigen Vorstand.
Die zwölf Mitglieder der zukünftigen Fraktion
Drohungen mit rechtsradikalem Hintergrund
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 09.07.19
Anfrage
Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat:
1. Wie wird verfahren, wenn Drohungen und Beleidigungen mit rechtsradikalem Hintergrund angezeigt werden? An welche Behörden werden diese weitergeleitet (z.B. Verfassungsschutz oder BKA)?
2. Wie wird mit Online-Straftaten verfahren? Erfolgt die
