Mitarbeiterinteressen gestärkt
GRÜNE begrüßen geplante Änderungen des Landespersonalvertretungsgesetzes
Das Landespersonalvertretungsgesetz wurde vom Innenausschuss des Landtages beraten und steht zur Verabschiedung im Landtag an.
Dazu erklärt Stadträtin Gabriele Thirion-Brenneisen, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Gemeinderat:
„Das neue Landespersonalvertretungsgesetz
Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin!
GRÜNE: Aufnahme des Flugbetriebs nach Berlin ist falsches Zeichen!
Finanzielle Defizite, Sicherheitsfragen im An- und Abflugbereich und eine zu kleine Start und Landebahn sind für die GRÜNEN immer noch die Argumente für eine Schließung des Neuostheimer Verkehrslandeplatzes.
„Es gibt ausreichend Gründe, gegen die Aufnahme eines Regelflugbetriebs
Beteiligungshaushalt endlich umsetzen
GRÜNE fordern Bürgerversammlung zum Haushalt
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert noch vor den abschließenden Beratungen eine Bürgerversammlung zum Haushalt.
„Wir haben am 12. Dezember 2011 einen Antrag in die damalige Haushaltsdebatte erfolgreich eingebracht, in dem wir die breite Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Haushaltsplanung
Stadt finanziert Rosengarten-Defizit
GRÜNE begrüßen Transparenz von neuer m:con-Spitze und OB
Bündnis 90/DIE GRÜNEN begrüßen die Ankündigung von OB Kurz, einer alten Forderung der GRÜNEN nachzukommen und die notwendigen Zuschüsse für die mannheim:congress GmbH (m:con) zukünftig als direkten Zuschuss im Haushalt auszuweisen. Damit erfolgen die leider notwendigen Subventionszahlungen
