Namensgebung Johann-Schütte-Straße prüfen
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 06.02.2024
Der Gemeinderat beschließt:
Die Stadtverwaltung organisiert einen Prozess unter Beteiligung der Anwohner, in dem über die Frage einer etwaigen Umbenennung der Johann-Schütte-Straße diskutiert wird und legt anschließend dem Gemeinderat eine Empfehlung zur Entscheidung vor. Sofern eine Umbenennung
Häufung tödlicher und lebensgefährdender Verkehrsunfälle
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 06.02.2024
Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat:
- Wie viele tödliche, schwere und leichte Verletzungen gab es 2022 und 2023 durch Unfälle mit PKW, LKW und ÖPNV mit Radfahrenden bzw. zu Fußgehenden?
- Wie ist die prozentuale Verteilung der jeweils Unfallverursachenden?
- Wie wird mit diesen Unfällen umgegangen,
Wichtige Investition in Bildungsgerechtigkeit – Neubau der Stadtbibliothek
Erneut hat die PISA-Studie gezeigt, dass bundesweit ein riesiger Nachholbedarf besteht, um die Chancen auf Bildungserfolg und Herkunft endlich zu entkoppeln. Gerade der Lese- und Sprachförderung kommt hierbei eine große Bedeutung zu. Gleiches gilt in Sachen Medienbildung. Außerschulische Lernorte und Bildungseichrichtungen sind hier besonders
Die GRÜNE Fraktion ist zufrieden mit dem Ergebnis der Etatberatungen
Für die GRÜNEN maßgebend war, dass im weitesten Sinne eine Fortschreibung der bereits in den letzten Jahren aufs Gleis gesetzten wichtigen Maßnahmen vor allem im Bereich Klimaschutz und Bildung stattgefunden hat. Dennoch waren einige wichtige Veränderungen notwendig, für die wir Mehrheiten gefunden haben.
„Es freut uns besonders, dass es gelungen ist,
