Archiv für Sicherheit/Ordnung
Konzept zum Ausstieg aus dem unwirtschaftlichen Rhein-Neckar-Flugplatz
Antrag zu den Beratungen für das Haushaltsjahr 2023 Der Gemeinderat beschließt: Die Erstellung eines Konzeptes zum Ausstieg aus dem Betrieb und der Unterhaltung des Rhein-Neckar-Flugplatzes. Begründung: Der Betrieb des Rhein-Neckar-Flugplatz ist seit Jahren defizitär und wird dies auch zukünftig bleiben. … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2022, Etatanträge 2023 | Schlagwörter: Etat 2023, Sicherheit/Ordnung, VerkehrParkraumüberwachung: Klarheit schaffen
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 26.10.2021 Die Verwaltung stellt folgende Daten schriftlich zur Auswertung zur Verfügung: Welche Verstöße wurden 2019 und 2020 wie geahndet? Zur Auswertung bitten wir um folgende Daten: Tatbestandsnummer laut Bußgeldkatalog genaue Datums- und Zeitangabe des … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2021 | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung, VerkehrSachstand Umsetzung „Erlass zur Überwachung und Sanktionierung von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr“
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 26.10.2021 Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat schriftlich: In welcher Form, in welchem Zeitlauf und in welchen Stadtteilen wird seitens der Ordnungsbehörde der „Erlass zur Überwachung und Sanktionierung von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr“ des Verkehrsministeriums … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2021 | Schlagwörter: Parken, Sicherheit/Ordnung, VerkehrRechtliche Rahmenbedingungen für den Einsatz von Lärmblitzer
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 26.10.2021 Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat schriftlich: Welche gesetzlichen Grundlagen fehlen, um sogenannte Lärmblitzer einzusetzen? Begründung Lärmblitzer können die Lärmbelästigung durch sog. Poser, frisierte Fahrzeuge oder „rollende Diskotheken“ eindämmen helfen. Nach unseren Informationen fehlt … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2021 | Schlagwörter: Lärm, Sicherheit/Ordnung, Verkehr
