Archiv für Sicherheit/Ordnung
Datenschutz-Grundverordnung und Videoüberwachung
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 26.06.18 Anfrage: Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: 1. Inwieweit werden die bestehende Videoüberwachung am Hauptbahnhof sowie die neuen Überwachungen in der Innenstadt und am Alten Messplatz der neu in Kraft getretenen Datenschutz-Grundverordnung gerecht? 2. … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2018 | Schlagwörter: Sicherheit/OrdnungDuales Abfall-System versagt
GRÜNE fordern weiterhin eine kommunale Wertstoffverarbeitung ELS (Europäische Lizensierungssysteme GmbH) hat den Antrag auf ein Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung eingeleitet. Damit die gelben Tonnen trotzdem nicht ungeleert vor der Haustür stehen bleiben, muss nun vermutlich die Stadt einspringen. Die GRÜNE Fraktion … Weiterlesen
| Kategorien: Pressemitteilungen | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung, Stadtentwicklung, Umwelt/Energie, Wirtschaft/ArbeitPersonenbezogene Dateien Sportgewalt
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 20.03.18 Anfrage: Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: 1. Neben der Verbunddatei „Gewalttäter Sport“ wurde die Existenz weiterer personenbezogener Dateien auf Länderebene aufgedeckt. Diese Datenbanken werden oftmals vor Ort von den jeweiligen szenekundigen Bekannten (SKB) … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2018 | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung, Sport/FreizeitMehr Raum für Fußgänger*innen
GRÜNE Bezirksbeiräte begrüßen Zuschüttung der Borelly-Grotte Die Bezirksbeirät*innen von Bündnis 90/Die GRÜNEN aus der Schwetzingerstadt/Oststadt und aus Innenstadt/Jungbusch begrüßen die Vorlage und den Fortgang zur Schließung der Kaiserringpassage, bekannt als Borelly-Grotte. Durch die Zuschüttung der Zugänge wird den Fußgänger*innen endlich … Weiterlesen
| Kategorien: Pressemitteilungen | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung, Stadtentwicklung, Verkehr
