Archiv für Sicherheit/Ordnung
Etat 2016/17: Geschwindigkeitsüberwachung an neuralgischen Punkten
Antrag: Die Verwaltung erarbeitet ein Konzept wie an Stellen, an denen es besonders häufig zu Verkehrsverstößen aufgrund von nicht angepasster Geschwindigkeit kommt, die Verkehrssicherheit erhöht werden kann. Dieses Konzept enthält eine Liste der Orte, an denen es besonders häufig zu … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2015 | Schlagwörter: Etat 2016/17, Sicherheit/Ordnung, VerkehrEtat 2016/17: Verstärkte Überwachung des ruhenden Verkehrs
Antrag: Der ruhende Verkehr in der Innenstadt, Jungbusch, Schwetzingerstadt/Oststadt und in der Neckarstadt wird zukünftig intensiver überwacht. Die Überwachungszeit wird auf die Abend- und Nachtstunden ausgeweitet, um auch das gefährliche Parken an Ecken, auf Fuß- und Radwegen zu ahnden und … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2015 | Schlagwörter: Etat 2016/17, Sicherheit/Ordnung, VerkehrEtat 2016/17: Brandschutzbedarfsplan umsetzen – Personalstellen schaffen
Antrag: Der Brandschutzbedarfsplan wird wie vereinbart umgesetzt. Dafür werden fünf zusätzliche Personalstellen eingerichtet. Die Kosten von 300.000 Euro pro Jahr werden ab 2016 in den Haushalt eingestellt. Begründung: Der Brandschutzbedarfsplan stellt die im Notfall benötigten Einsatzstrategien, Personen und Materialien dar. … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2015 | Schlagwörter: Etat 2016/17, Finanzen/Verwaltung, Sicherheit/OrdnungEtat 2016/17: Anhebung der Aufwandsentschädigung für die freiwillige Feuerwehr
Antrag: Die Aufwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr wird ab 2016 jährlich um zusätzlich 15.000 Euro angehoben. Damit wird die Grundentschädigung von 35 € auf 60 € im Jahr angehoben und die Entschädigungen für die Ausbildertätigkeit, Sicherheitswachen und die Einsatzstundenentschädigung von … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2015 | Schlagwörter: Etat 2016/17, Sicherheit/Ordnung
