Archiv für Sicherheit/Ordnung
Häufung tödlicher und lebensgefährdender Verkehrsunfälle
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 06.02.2024 Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: Wie viele tödliche, schwere und leichte Verletzungen gab es 2022 und 2023 durch Unfälle mit PKW, LKW und ÖPNV mit Radfahrenden bzw. zu Fußgehenden? Wie ist die prozentuale … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2023 | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung, VerkehrsunfallAktueller Sachstand intelligente Videoüberwachung
Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: Begründung Der Oberbürgermeister hat darüber informiert, dass das Projekt Videoschutz ausgeweitet werden soll. Wir fragen nach den genauen Planungen und Hintergründen. Insbesondere möchten wir erfahren, wann die schon lange angekündigte umfassende Evaluation des Projekts von … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2023 | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung, VideoüberwachungSondernutzungsgebühren E-Scooter
Antrag zu den Etatberatungen 2024 Der Gemeinderat beschließt: Die Stadt Mannheim erhebt für die Nutzung des öffentlichen Raumes durch E-Scooter je Fahrzeug und Jahr 50 Euro. Geplante Einnahmen: 2024: 02025: 125.000€2026: 125.000€2027: 125.000€ Begründung: Die neue Rechtslage ermöglicht mittlerweile die … Weiterlesen
| Kategorien: Etatanträge 2024 | Schlagwörter: Etat 2024, Sicherheit/OrdnungMaßnahmen zur Verbesserung der Situation Südliche Platzhälfte Alter Meßplatz
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 14.11.2023 Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Soziales: Begründung Die südliche Platzhälfte Alter Messplatz wurde in den vergangenen Jahren zunächst durch das Einraumhaus und später … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2023 | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung, Soziales/Gesundheit, Stadtentwicklung
