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Namensgebung Johann-Schütte-Straße prüfen

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 06.02.2024 Der Gemeinderat beschließt:Die Stadtverwaltung organisiert einen Prozess unter Beteiligung der Anwohner, in dem über die Frage einer etwaigen Umbenennung der Johann-Schütte-Straße diskutiert wird und legt anschließend dem Gemeinderat eine Empfehlung zur Entscheidung vor. … Weiterlesen

19.12.2023

| Kategorien: Anträge 2023 | Schlagwörter:

Häufung tödlicher und lebensgefährdender Verkehrsunfälle

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 06.02.2024 Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: Wie viele tödliche, schwere und leichte Verletzungen gab es 2022 und 2023 durch Unfälle mit PKW, LKW und ÖPNV mit Radfahrenden bzw. zu Fußgehenden? Wie ist die prozentuale … Weiterlesen

18.12.2023

| Kategorien: Anfragen 2023 | Schlagwörter: ,

Die GRÜNE Fraktion ist zufrieden mit dem Ergebnis der Etatberatungen

Für die GRÜNEN maßgebend war, dass im weitesten Sinne eine Fortschreibung der bereits in den letzten Jahren aufs Gleis gesetzten wichtigen Maßnahmen vor allem im Bereich Klimaschutz und Bildung stattgefunden hat. Dennoch waren einige wichtige Veränderungen notwendig, für die wir … Weiterlesen

13.12.2023

| Kategorien: Etatanträge 2024, Pressemitteilungen | Schlagwörter: ,

Aktueller Sachstand intelligente Videoüberwachung

Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: Begründung Der Oberbürgermeister hat darüber informiert, dass das Projekt Videoschutz ausgeweitet werden soll. Wir fragen nach den genauen Planungen und Hintergründen. Insbesondere möchten wir erfahren, wann die schon lange angekündigte umfassende Evaluation des Projekts von … Weiterlesen

13.12.2023

| Kategorien: Anfragen 2023 | Schlagwörter: ,

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